27.04.2010 in Arbeit und Wirtschaft von SPD-Stadtverband Halle (Saale)

Politischer Anstoß: "Steuern runter = Wirtschaft rauf?"

 

„Steuern runter gleich Wachstum rauf – Ist das Steuersystem gerecht(fertigt)?“ lautete das Thema des zweiten politischen Anstoßes 2010 der Jusos am 20. April. Gemeinsam mit rund 80 politisch Interessierten diskutierten Prof. Dr. Rüdiger Pohl, früheres langjähriges Mitglied des Sachverständigenrates der Bundesregierung zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung sowie ehemaliger Präsident des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle, und der Europa-Experte Ulrich Stockmann (SPD) im ehemaligen Hotel "Stadt Hamburg" in Halle, das heute Sitz der Wirtschaftswissenschaften der Uni ist. Im Rahmen eines kurzen Referats als Auftakt der Veranstaltung stellte Herr Prof. Dr. Pohl insbesondere drei Aspekte der Steuerproblematik heraus, die es individuell zu beantworten gilt, um sich ein Meinungsbild bezüglich weiterer Veränderungen im Steuersystem zu bilden: wie beurteile ich die Höhe der Abgabenquote, wie stehe ich einer überdurchschnittlichen Belastung höherer Einkommen gegenüber und wie bewerte ich den Ansatz strukturpolitische Ziele durch die Besteuerung zu beeinflussen. Im Anschluss an das einführende Referat ergab sich eine überaus kontroverse, aber jederzeit sachliche Diskussion, die eine Weiterführung der Idee des politischen Anstoßes bestärken sollte.

12.04.2010 in Arbeit und Wirtschaft von SPD-Stadtverband Halle (Saale)

Budde: Niedriglohnstrategie ist eine Sackgasse

 

Am 9. und 10. April trafen sich die Vorsitzenden der ostdeutschen SPD-Landtagsfraktionen in Bad Schandau zu einer ihrer regelmäßigen Konferenzen. Ein zentrales Thema war die Zukunft des Arbeitsmarktes in Ostdeutschland, die die Fraktionsvorsitzenden u.a. mit Prof. Dr. Michael Behr von der Universität Jena diskutierten. Im Ergebnis der Diskussion erklärte Katrin Budde, Vorsitzende der sachsen-anhaltischen SPD-Landtagsfraktion: „Die Niedriglohnstrategie der letzten 20 Jahre ist kein Zukunftsmodell für den Arbeitsmarkt in Ostdeutschland, sie ist eine Sackgasse. Wir werden im Osten nur dann eine eigene wirtschaftliche Stärke erreichen, wenn wir mehr hochwertige Produkte entwickeln und herstellen, woraus qualifizierte Arbeitsplätze entstehen können."

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