01.09.2020 in Bundespolitik von SPD-Stadtverband Halle (Saale)

Bernstiel äußert sich wiederholt befremdlich

 

Nach der Einladung von Hans-Georg Maaßen in seinen Wahlkreis im Januar 2020 und dem erst kürzlich stattgefundenen Treffen mit einem bekannten Verschwörungstheoretiker aus Halle fällt der CDU-Bundestagsabgeordnete Christoph Bernstiel nun mit Äußerungen auf, die eine deutliche Positionierung gegen Rechtsextremismus  vermissen lassen.

26.08.2020 in Landespolitik von SPD-Stadtverband Halle (Saale)

SPD Halle-Mitte verurteilt Versuche der politischen Zensur des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

 

Auf seiner gestrigen Mitgliederversammlung hat der SPD-Ortsverein Halle-Mitte eine Resolution mit dem Titel „Den öffentlich-rechtlichen Rundfunk als Säule der Demokratie stützen – Presse- und Rundfunkfreiheit bewahren!“ verabschiedet. Anlass waren Ankündigungen der CDU Sachsen-Anhalt im Zusammenhang mit einem ihr missliebigen Satirebeitrag. CDU-Politiker hatten gefordert, Entscheidungen zur Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks aufgrund seiner inhaltlichen Programmgestaltung zu treffen. Der Deutsche Journalisten-Verband hatte dies als „Drohungen“ und Versuche der „Zensur“ bewertet.

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