Trotz turbulentem Start: SPD Halle beschließt Programm und Listen zur Kommunalwahl 2019

Veröffentlicht am 25.11.2018 in Kommunalpolitik

„Wir leben Halle“ – unter diesem Motto hat die SPD Halle am 24. November 2018 in ihrer Mitgliedervollversammlung das Wahlprogramm sowie die Aufstellung der Kandidatinnen und Kandidaten zur Kommunalwahl 2019 beschlossen.

Dazu die beiden stellvertretenden Vorsitzenden des halleschen SPD-Stadtverbandes, Roula Danilouli-Wunderlich und Oliver Hartung: „Nach umfangreichen und konstruktiven Diskussionen ist es der SPD Halle gelungen, sowohl ihr Kommunalwahlprogramm zu beschließen als auch 48 kompetente und hochmotivierte Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl im kommenden Jahr aufzustellen. Wir streben schrittweise die Beitragsfreiheit für Kita und Hort sowie den Ausbau der Schulsozialarbeit an; wir streben die Erstellung eines Mietspiegels und bezahlbare Mieten in Halle an, sodass niemand von der Adresse auf das Einkommen schließen kann; wir werden die Stadtbibliothek weiter unterstützen; und wir setzen uns für die 24-Stunden-Erreichbarkeit des Ordnungsamtes ein. All dies sind aber nur einzelne Schlaglichter unseres Programms. Die SPD Halle wird die kommenden Monate bis zum 26. Mai 2019 nutzen, um die Hallenserinnen und Hallenser auch von ihren übrigen Ideen zu überzeugen.“

Begleitet wurde die Mitgliedervollversammlung vom überraschenden Rücktritt des Vorsitzenden des halleschen Stadtverbandes, Marcel Dörrer, aus Kritik an der Wahl Stephan Harbarths zum Richter am Bundesverfassungsgericht.

Roula Danilouli-Wunderlich und Oliver Hartung weiter: „Mit Marcel Dörrer verliert die SPD ein insbesondere im kommunalen Bereich sehr engagiertes Mitglied. Gleichwohl respektieren wir seinen persönlichen Entschluss und danken ihm für die geleistete Arbeit.“

Der SPD-Stadtvorstand wird in Kürze über einen Zeitplan zur Neuwahl einer bzw. eines Vorsitzenden beraten. Diese wird voraussichtlich im Januar erfolgen. Bis auf Weiteres führen die beiden stellvertretenden Vorsitzenden die Amtsgeschäfte.

Hintergrund:

Die Endfassung des Kommunalwahlprogrammes wird nach redaktioneller Einarbeitung der beschlossenen Änderungen in Kürze veröffentlicht.

Eine Liste der aufgestellten Kandidatinnen und Kandidaten findet sich unter:

https://www.spd-halle.net/kandidatinnen-und-kandidaten-zur-stadtratswahl-2019/

 

Homepage SPD-Stadtverband Halle (Saale)

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