SPD: Näher am Bürger – Unterschriftenaktion gegen die schwarz-gelbe Kopfpauschale

Veröffentlicht am 06.04.2010 in Gesundheit

Am 1. April 2010 führte die SPD Halle (Saale) in der halleschen Innenstadt eine Unterschriftenaktion gegen die von der schwarz-gelben Bundesregierung geplante Kopfpauschale durch. Bei trockenem aber stürmischem Wetter informierten die GenossInnen die halleschen BürgerInnen über die unsolidarischen Pläne der Bundesregierung. Von 15 bis 17 Uhr stellten sich etwa 20 SPD-Mitglieder, darunter Mandatsträger aus Bundestag, Landtag und Stadtrat, den Fragen der BürgerInnen, informierten über die geplante Reformierung des Gesundheitssystems und sammelten Unterschriften, die zur Unterstützung der SPD-Bundeskampagne „NEIN zur Kopfpauschale! Ja zu einer guten Gesundheitsversorgung für alle!“ an die SPD-Bundeszentrale weitergeleitet werden.

Die Resonanz der BürgerInnen war ausgesprochen erfreulich: „Das Thema ist auf großes Interesse gestoßen. Am meisten beeindruckt hat mich aber eine Bürgerin, die extra aus dem halleschen Umland in die Innenstadt gekommen war, um die Kampagne mit ihrer Unterschrift zu unterstützen“, so Alexander von Moltke, Beisitzer im halleschen SPD-Stadtvorstand und Organisator der Aktion. „Das Interesse war sogar so stark, dass uns kurz vor Ende der Aktion gar das Informationsmaterial ausging. Und wir hatten eine ganze Menge davon besorgt“, so von Moltke weiter. Doch nicht nur über die Kopfpauschale wurde geredet. Einige BürgerInnen nutzen die Gelegenheit um mit den Anwesenden über aktuelle und vergangene SPD-Politik zu reden. Häufiges Thema dabei war die Agenda 2010 und deren Folgen. Und trotz aller Kritik: Allein die Tatsache, dass sich die SPD völlig unabhängig vom Wahlkampf in der Öffentlichkeit zeigte, kam schon spürbar positiv bei vielen BürgerInnen an. Nach dieser erfolgreichen Veranstaltung sollen nun in regelmäßigen Abständen weitere Infostände folgen. Dies gehört zu einem umfangreichen Maßnahmenpaket, das der SPD-Stadtverband Halle (Saale) Ende vergangen Jahres auf seinem ordentlichen Stadtparteitag zur Reaktivierung der SPD beschlossen hatte.

 

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