Mitgliedervollversammlung der SPD Halle

Veröffentlicht am 20.03.2010 in Kommentare

Nun ist es bereits eine ganze Weile her, dass über 130 Mitglieder unseres Stadtverbandes angeregt über die Zukunft unserer Partei debattierten. Unter dem Eindruck der enttäuschenden Bundestagswahl haben viele Genossen die Gelegenheit ergriffen, ein offenes Wort zu wagen.

von Detlef Wend, OV Halle-Nordost

Wir hatten damals bei unserer letzten Mitgliedervollversammlung der SPD Halle im Volkspark alle Teilnehmer gebeten, auf einem Zettel stichwortartig und als Impulsgeber für die Diskussion aufzuschreiben, was sie an der SPD ändern wollten und was in den letzten Jahren falsch gelaufen sein könnte.

Etwas über 40 Zettel landeten auf der Pinnwand und mit etwas Abstand zu der hitzigen Debatte habe ich sie nochmals Revue passieren lassen. Von knappen Schlagworten bis zur gegliederten Auflistung reichte die Palette der Anregungen. Neben Einzelthemen zeigt sich trotz unterschiedlicher Wortwahl eine klare Gewichtung der Hauptsorgen und Themen. Auf die Frage „Was möchte ich in der SPD ändern“, kamen wiederholt folgende Antworten: Die Basis zu Wort kommen lassen, mehr mitreden und mitentscheiden können, mehr tatsächlich mitbestimmen, weniger den Gremien überlassen, verkrustete Strukturen abschaffen, offene Diskussionen über Personalfragen, öfter eine Vollversammlung „wie diese“ machen.

Auf die Frage was falsch gemacht wurde: Abkehr von originärer Wählerschaft der SPD, fehlende Abgrenzung zur CDU, Verwässerung sozialdemokratischer Ziele, steht nicht auf Seite der Benachteiligten, der CDU und Wirtschaft angepasst, nicht mehr Partei des einfachen Mannes, zu viel ‚Basta‘-Politik, dem Lobbyismus nicht widerstanden, zu neoliberal.
Sofern die Kritik nicht ganz so hart ausfiel, wurde schlechte Kommunikation von eigentlich guten Entscheidungen bemängelt sowie blasses Auftreten in der großen Koalition, mangelnde Kommunikation nach außen, vereinzelt der Wortbruch bei der Mehrwertsteuer und der Rente benannt. Erfreulicherweise wollen viele mehr inhaltlich arbeiten. Extreme Abneigungen gegen einzelne Personen waren in der Minderheit. Nicht unerwähnt soll der Wunsch einzelner nach der SPD der Jahre 1989/90 bleiben. Auch wenn die Mehrheit eine fehlende Abgrenzung zur CDU anmahnt, gab es einige, die eine stärkere Abgrenzung zur LINKEN wünschen.

Erstaunlich, dass trotz Vielfalt der Ideen und Formulierungen zwei Haupttrends zu erkennen sind: (1) Der Wunsch nach mehr Mitbestimmung der Basis und Kritik an der Unschärfe des sozialdemokratischen Profils sowie (2) der mangelnde Abgrenzung zu neoliberaler Politik, respektive zur CDU.
Da ich mir solch einen Abend der offenen Diskussion schon lange gewünscht hatte, war meine Begeisterung über den Verlauf groß. Zudem zeigte sich eine deutliche Tendenz. Wir sollten diesen Anregungen folgen und sie umsetzen. Meine spontane Idee wäre zum Beispiel den Stadtparteitag als Vollversammlung zu organisieren. Also, Genossen: Vorwärts – mehr Demokratie wagen!

 

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