Jusos in der SPD Halle (Saale)

Halles Kultur kostet viel Geld. Den Hauptanteil dafür hat die Stadt selbst zu tragen. Doch nicht nur Hallenserinnen und Hallenser nutzen die Kultureinrichtungen, gerade aus dem Saalekreis verbringen viele Menschen ihre Freizeit in der Stadt. Schon seit längerem kursiert die Idee, das Umland an der Kulturfinanzierung zu beteiligen, Saalekreis-Landrat Frank Bannert (CDU) erteilte dem jetzt eine Absage und verweist dabei auf Leipzig, das besser dastehe. Den halleschen Landtagsabgeordnete Thomas Felke (SPD) überrascht das indes nicht. "Der von Herrn Bannert bemühte Vergleich mit Leipzig hinkt erheblich. Zum einen hat es dort vor mehr als einem Jahrzehnt Eingemeindungen in bedeutendem Umfang gegeben mit denen man das Oberzentrum gestärkt hat. Zum anderen sind in Sachsen bereits seit 1994 die Landkreise gesetzlich verpflichtet, in Kulturräumen zusammenzuarbeiten und eine Kulturumlage zu erheben, mit der kulturelle Aktivitäten von regionaler Bedeutung unterstützt werden. Beide Vorhaben waren bisher in unserem Land mit der CDU nicht zu machen", so Felke.

Mit der für dieses Jahr vorgesehenen Novelle des Finanzausgleichsgesetzes besteht nun die Chance einer Korrektur. Vorgesehen ist eine sogenannte Stadt-Umland-Umlage nach dem Vorbild Mecklenburg-Vorpommerns einzuführen. "Bedauerlich ist", so Felke, "dass es auf freiwilliger Basis scheinbar unmöglich ist, finanzielle Unterstützung für Erhalt und Betrieb hallescher Kultureinrichtungen, die auch vom Umland stark genutzt werden, zu erhalten. Es bedarf hierzu deshalb landesgesetzlicher Regelungen", so Felkes Fazit.