Fazit der Jusos Halle (Saale) zum Verbleib der Hasi: enttäuschend.

Veröffentlicht am 01.03.2018 in Lokal

🐰🐰🐰Fazit der Jusos Halle (Saale) zum Verbleib der Hasi: enttäuschend.

Was gut läuft: Wir glauben der SPD-Fraktion Stadt Halle, dass diese sich eindringlich mit dem Thema Hasi in der Hafenstraße 7 auseinandergesetzt hat und gewillt war einen Kompromiss zwischen den streitenden Parteien (Nutzer*innen/ Anwohner*innen/ Inhaber*innen) zu finden. Die Vorwürfe gegenüber der SPD-Stadtratsfraktion aus wirtschaftlichen Interessen gehandelt zu haben oder sich durch rechte Argumente überzeugt haben zu lassen, teilen wir ausdrücklich nicht.

Was schlecht läuft: Die SPD-Stadtratsfraktion kann sich nicht als einzige Fraktion an Sachargumenten festhalten und behaupten aus Verantwortung gehandelt zu haben. Denn auch die Fraktionen, die sich für einen Verbleib der Hasi aussprachen, haben mit ihrer Entscheidung politische Verantwortung übernommen. Insbesondere nach der Einigung auf einen gemeinsamen Oberbürgermeisterkandidaten sollten die Fraktionen mehr an einem Strang ziehen. Weiterhin zu behaupten, dass sie "das Projekt erhalten möchten aber nicht an dem Standort", geht an der öffentlichen Debatte vorbei. Die Öffentlichkeit sieht in dem Handeln der SPD-Stadtratsfraktion, dass eben dieser Erhalt des Projekts nicht gewollt war. Gerade im Kampf gegen das Zurückdrängen soziokultureller Zentren und im Aufkommen rechter Zentren hätten wir uns mehr politische Verantwortung gewünscht.🐰🐰🐰

 

Mit solidarischen Grüßen,
Julia, Vanessa, Anne, Uwe, Christoph und Tim

 

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